Der Verzehr von deutschem Rindfleisch ist unbedenklich, so Bundesernährungsminister Karl-Heinz Funke in einem Interview mit der in Berlin erscheinenden B.Z.. Aus Großbritannien komme derzeit kein Rindfleisch nach Deutschland. Im übrigen würden überall in der Europäischen Union (EU) umfangreiche Maßnahmen zur Bekämpfung von und zum Schutz vor BSE durchgeführt. Frankreich führe zusätzlich eine große Zahl von Stichprobenuntersuchungen mit BSE-Schnelltests durch. Man könne nicht von einer Gefahr sprechen. “Gleichwohl hat die Bundesregierung die EU-Kommission aufgefordert, die Situation in Frankreich zu überprüfen”, so der Minister. Da verschiedene Bundesländer weitergehende Maßnahmen zum Schutz vor BSE für erforderlich halten, werde demnächst eine Besprechung von Bund und Ländern stattfinden, um sich auf notwendige Schritte zu verständigen.

In Frankreich gebe es ein umfassendes Bekämpfungsprogramm: Seit 1990 bestehe eine Anzeigepflicht bei BSE-Verdacht in Rinderbeständen. Wenn sich der Verdacht bestätigt, werde der gesamte Bestand getötet. Seit dem vergangenen Sommer werde in Frankreich außerdem ein Überwachungsprogramm mit BSE-Schnelltests angewandt. Dabei seien pro Jahr 45 000 Tests vorgesehen. Beim Umgang mit sogenannten Risiko- materialien und beim Verfütterungsverbot gehe Frankreich über das EU-Recht hinaus. “Forderungen nach einem Exportverbot für französisches Rindfleisch schießen daher über das Ziel hinaus”, so der Minister. “Wir haben den vorsorgenden Verbraucherschutz in den letzten Jahren ständig weiterentwickelt und werden dies auch in der Zukunft tun. Wer dies ignoriert, betreibt politischen Aktionismus auf dem Rücken der Verbraucher und Erzeuger”, betonte der Minister.

Die Todesfälle in England seien eine Folge der unzureichenden Sicherheitsvorkehrungen in Großbritannien in der Vergangenheit. Auch der vorgelegte Bericht von Lord Philips bestätige die damaligen Fehler und Versäumnisse.

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