EU: Ende des Gentechmoratoriums am 19. Mai?
(lid) – Am kommenden 19. Mai könnte in der Europäische Union das fast sechs Jahre alte Gentechmoratorium aufgehoben werden. An diesem Tag entscheidet die EU-Kommission, ob sie den Süssmais aus der gentechnisch veränderten Maissorte Bt11 von Syngenta zulässt oder ob sie die Bedenken Deutschlands und anderer EU-Staaten teilt. Bei der Abstimmung im EU-Ministerrat hatten Grossbritannien, Italien, die Niederlande, Schweden, Irland und Finnland für die Zulassung des Genmais gestimmt. Deutschland, Spanien und Belgien enthielten sich der Stimme, während Frankreich, Portugal, Griechenland, Österreich, Dänemark und Luxemburg gegen den Bt11-Mais votierten, wie die Pressestelle Agra-Europe (AgE) berichtet. Die Spielregeln der EU erlauben es der Kommission, bei fehlender qualifizierter Mehrheit im Ministerrat ihre Pläne auf eigene Faust umzusetzen. Wenn die EU-Mitgliedsstaaten der Kommission in der Gentechnik-Frage dauerhaft die Gefolgschaft verweigern, drohe in der EU ein Legitimitätsproblem, schreibt AgE. Allgemein wird jedoch angenommen, dass die Kommission am kommenden Mittwoch den Zulassungsantrag genehmigen wird.