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FDP-GOLDMANN: Künast muss Untätigkeit im Verbraucherausschuss erklären

Berlin (aho) – Anlässlich der Medienberichte vom Wochenende zu den festgestellten Grenzwertüberschreitungen bei Dioxinen in Freilandeiern fordert der ernährungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Hans-Michael Goldmann, einen Bericht der Bundesregierung im zuständigen Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft. GOLDMANN erklärt:

Nach Medienberichten vom Wochenende wurden in Freilandeiern deutliche Überschreitungen des seit dem 01.01.2005 geltenden Grenzwertes für Dioxine festgestellt. Es muss schnellstens geklärt werden, in welchem Ausmaß Freilandeier und mit welcher Dioxinbelastung in den Handel gelangt sind. Sollten tatsächlich Freilandeier mit den genannten Grenzwertüberschreitungen in den Handel gekommen sein, müssen diese Partien unverzüglich aus dem Verkehr gezogen werden. Nur so lässt sich eine mögliche Gefährdung durch das krebserregende Dioxin für Verbraucherinnen und Verbraucher zumindest verringern. Weiterhin müssen Europäische Kommission, Bundesregierung und Länder darlegen, welche Maßnahmen sie zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher ergriffen haben. Nach den bisher vorliegenden Informationen ist eine mögliche Dioxinbelastung von Freilandeiern keine Überraschung. Denn bereits 1999 wurde die Einführung eines Dioxin-Grenzwertes für Freilandeier verschoben. Die Fachleute und Ministerin Künast wussten also seit damals um die Probleme mit Dioxinen in Eiern dieser alternativen Haltungsform. Schließlich muss Ministerin Künast darlegen, warum sie wieder einmal erst nach Medienberichten ihren Aufsichtspflichten in diesem sensiblen Bereich nachkommt und vorher untätig war. Offensichtlich hat die Ministerin dem Tierschutz und der eigenen Klientel Vorrang vor dem notwendigen Verbraucherschutz eingräumt. Die FDP-Bundestagsfraktion erwartet am kommenden Mittwoch im Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft klare Antworten der Bundesregierung.

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