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Pläne der Europäischen Kommission zum Import von gentechnisch veränderten Rohstoffen bedrohen EU-Binnenmarkt

Grain Club befürchtet Flickenteppich in der EU und warnt vor negativen Folgen für die Agrar- und Ernährungswirtschaft
Bonn (dvt) – Der Grain Club hat heute den Plan der Europäischen Kommission scharf kritisiert, die Entscheidung über den Import von gentechnisch veränderten Rohstoffen (GVO) den EU-Mitgliedstaaten zu überlassen, analog zum länderspezifischen optionalen Verbot des Anbaus von GVO-Pflanzen („Opt-out“). Die Allianz von acht deutschen Verbänden aus der Agrarwirtschaft warnt eindringlich vor den dramatischen Konsequenzen für die gesamte Agrar- und Ernährungswirtschaft, vor allem für die Branchen Ölsaaten und Futtermittel sowie für die gesamte europäische Logistik (Lkw, Binnen- und Seeschifffahrt, Umschlags- und Lagerbetriebe).
„Nationale Verbote sind nicht mit dem internationalen Handelsrecht vereinbar und führen zu Wettbewerbsverzerrungen. Das Vorhaben, durch das EU-Länder im Alleingang und ohne wissenschaftlich gestützte Begründung den Import von agrarischen Rohstoffen verbieten können, widerspricht den Grundsätzen des freien EU-Binnenmarktes und untergräbt darüber hinaus die Kompetenz der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA)“, betont Dr. Hermann-Josef Baaken, Geschäftsführer des Deutschen Verbandes Tiernahrung e. V. für den Grain Club.
Die deutsche Verarbeitungs- und Veredlungsindustrie ist mit einem Selbstversorgungsgrad von circa 35 Prozent auf den Import von wertvollen Protein- und Aminosäurequellen, wie beispielsweise Soja, angewiesen. „Eine wettbewerbsfähige Veredlungswirtschaft ist ohne diese Importe von gentechnisch veränderten Agrarprodukten nicht möglich“, erläutert Baaken weiter. Kurzfristig würden die Verbraucherpreise für tierische Erzeugnisse aus Deutschland steigen, da das Futtereiweiß deutlich teurer würde als in Wettbewerbsländern.

Mittelfristig käme es zu Wettbewerbsverzerrungen innerhalb der EU. Denn die Produktion tierischer Lebensmittel würde sich in andere EU-Mitgliedstaaten oder sogar aus der EU heraus verlagern, befürchtet der Grain Club. „Dies kann nicht im Sinne einer wettbewerbsfördernden Politik liegen, wie sie von der EU-Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker angestrebt wird“, so Baaken.


Über den Grain Club

Der Grain Club ist eine Allianz von Verbänden der Lebens- und Futtermittelwirtschaft. Die Mitglieder des Grain Clubs repräsentieren die verschiedenen Stufen der Getreide-, Futtermittel- und Ölsaatenwirtschaft mit mehr als 120.000 Beschäftigten und rund 58 Milliarden Euro Umsatz. In der Wertschöpfungskette der Agrar- und Ernährungswirtschaft sind die Mitgliedsunternehmen dieser Verbände in den der Landwirtschaft vor- und nachgelagerten Bereichen Verarbeitung, Herstellung und Handel tätig. Zum Grain Club gehören: Bundesverband der Agrargewerblichen Wirtschaft e. V., Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e. V., Deutscher Raiffeisenverband e. V., Deutscher Verband des Großhandels mit Ölen, Fetten und Ölrohstoffen e. V., Deutscher Verband Tiernahrung e. V., OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e. V., Verband Deutscher Mühlen e. V. sowie der Verein der Getreidehändler der Hamburger Börse e. V.

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