Saarbrücken (lme) – „Das Saarland hat in Sachen Verbraucherschutz die Nase vorn, denn wir können durch eine gute Struktur und Ausstattung sowie durch engagierte und gut ausgebildete Mitarbeiter im Saarland einen effektiven und transparenten Verbraucherschutz garantieren. Damit ist das Saarland bundesweit vorbildlich, denn wir setzen auf risikoorientierte Kontrollen in Lebensmittelbetrieben.

Insbesondere was die personelle Ausstattung mit Lebensmittelkontrolleuren betrifft , belegt das Land mit 32 Kontrolleuren und 10 Auszubildenden bundesweit den ersten Rang“, so Verbraucherschutzminister Vigener bei der Vorstellung des Verbraucher-Jahresberichtes 2008.

„Stolz sind wir auch darauf, dass die Zahl der kontrollierten Betriebe und die Dichte der Kontrollbesuche seit der Hochzonung im vergangenen Jahr von den Landkreisen auf das Land deutlich gesteigert werden konnte: Wurden im Jahr 2007 von den damals durch die Landkreise zuständigen Kontrolleure 5.142 Betriebe im Saarland unter die Lupe genommen, waren es in 2008 bereits unter der Verantwortung des Landes bereits 5.825 Betriebe. Auch die Zahl der Kontrollbesuche konnte deutlich gesteigert werden: von 8805 Kontrollbesuchen in 2007 stieg die Zahl auf 11.078 in 2008.

Bei den Lebensmittelkontrollen gab es bei 1017 von 13.066 Betrieben Beanstandungen. Dabei handelte es sich um 855 Hygieneverstöße, davon waren 232 Verstöße wegen nicht ausreichender Schulung der Mitarbeiter und 200 wegen falscher oder fehlender Kennzeichnung. In den meisten Fällen gab es Verwarnungen mit Verwarngeld (635 Fälle). In 342 Fällen wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und in 40 Fällen kam es zu einem Strafverfahren. Ebenso mussten 3 Tonnen Lebensmittel und 200 Bedarfsgegenstände vernichtet werden. Die häufigsten Gründe für die Einleitung eines Strafverfahrens waren Sorgfaltspflichtverletzungen der Unternehmer, die zu Erkrankungen der Verbraucher geführt haben. In 25 Fällen kam es im Jahr 2008 zu vorübergehenden Betriebsschließungen oder der Schließung von Betriebsteilen.

Besonders erfolgreich waren auch die durchgeführten Sonderkontrollen: neben der Betestung von Speisekartoffeln, Früherdbeeren und Spargel auf Pflanzenschutzmittel, wurden Ostereier auf Farbstoff, Kebab und Speiseeis, aber auch Sonderkontrollen zur Untersuchung auf Melamin durchgeführt. Auch konnten 116 Proben von Lebensmitteln auf Radioaktivität im Jahr 2008 gemessen werden. Hierzu gab es keine positiven Befunde.

Gemeldet wurden in 2008 auch 27 Fälle von Einzel- und Massenerkrankungen. Wie Verbraucherschutzminister Vigener mitteilte, waren diese Fälle zum Teil auf den Genuss von verdorbenen Lebensmitteln zurückzuführen, in einem aber auch durch das Tragen neuer Kleidung.

Bei den 4.848 im LSGV untersuchten Planproben wurden neben Lebensmitteln und Wasser auch Tabakerzeugnisse, kosmetische Mittel, Arzneimittel und Bedarfsgegenstände sowie 117 Verbraucherbeschwerden untersucht. Keinerlei Beanstandungen gab es dabei bei Tabakerzeugnissen, Milch, Fruchtsäften, Zucker, Kakao, diätischen Lebensmitteln. Insgesamt konnten dabei in 598 Fällen Beanstandungen wegen der Zusammensetzung oder der Kennzeichnung festgestellt werden. Eine Gesundheitsgefährdung lag nur in 8 Fällen vor.

„Neben Kontrollen ist es für einen effektiven Verbraucherschutz wichtig, dass auch die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen, schwarze Schafe zu nennen und Verbraucher zu schützen. Das Saarland wird weiterhin alles daran setzen, sowohl bei der Evaluierung des Verbraucherinformationsgesetzes, als auch bei der Novellierung des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes die Rechte der Verbraucher zu stärken und den Kontrollbehörden den Rechtsrahmen zu geben, um effektiv handeln zu können.

Einer „Smily-Kennzeichnung“ erteilte Minister Vigener erneut eine Absage. „Ein lachendes Gesicht an Gastronomiebetrieben gibt keinen tagesaktuellen Einblick in die Hygienebedingungen. Der Verbraucher kann ganz schnell in Sicherheit gewogen werden. Wir setzen im Saarland lieber auf effektive und unangekündigte Kontrollen unserer Lebensmittelkontrolleure“.