Frankfurt am Main (lme) – Bereits Ende der vergangenen Woche haben Mitarbeiter des Ordnungsamtes Frankfurt ein asiatisches Lokal im Bahnhofsviertel mit sofortiger Wirkung geschlossen: Im gesamten Küchenbereich sowie in den Lagerräumen hatten die Mitarbeiter Tierkot gefunden. Dieser stammte offenbar von mehreren Hunden, die sich im Lokal befanden. Bei der Sicherstellung ...

Berlin (VG) - Die Bezeichnung eines Fleischerzeugnisses als "Putenbrust-Fleischspieß" ist irreführend, wenn das Produkt nicht aus gewachsenen Fleischstücken besteht. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Berlin gestern die Klagen zweier Fleischproduzenten aus Baden-Württemberg und Niedersachen abgewiesen, mit denen diese sich gegen lebensmittelrechtliche Beanstandungen dreier Berliner Bezirksämter gewehrt hatten. Nach Angaben der ...

Lüneburg (OVG) - Der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 30. Juni 2010 - 13 LB 9/08 - entschieden, dass ein Hersteller von Hähnchenfleisch dadurch gegen das lebensmittelrechtliche Irreführungsverbot verstoßen hat, dass er ein aus zum Teil kleinteiligen Fleischstücken bestehendes Erzeugnis unter der Bezeichnung "Hähnchen-Filetstreifen, gebraten" in ...

Karlsruhe (lme) - Landwirte dürfen Milch in der Direktvermarktung nur unmittelbar am Kuhstall verkaufen. Wie das Verwaltungsgericht Karlsruhe in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil entschied, ist hier das strengere deutsche Recht gegenüber dem europäischen Recht anzuwenden. ...

Bielefeld/Delbrück (aho/lme) - Im größten deutschen Betrugsfall mit Öko-Produkten hat die Staatsanwaltschaft Bielefeld Anklage wegen gewerbsmäßigen Betruges gegen den 46 Jahre alten Unternehmer Berthold Franzsander aus Delbrück (Kreis Paderborn) erhoben. Das berichtet jetzt das Westfalen-Blatt unter Berufung auf Oberstaatsanwalt Klaus Pollmann. Als Tatzeitraum wird Januar 2005 bis Dezember 2007 angegeben. ...

Oldenburg (aho/lme) - Die Zentralstelle für Landwirtschaftsstrafsachen der Staatsanwaltschaft Oldenburg ermittelt gegen Verantwortliche eines fleischverarbeitenden Betriebs im Landkreis Lüchow-Dannenberg wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch. Das teilte heute Dr. Frauke Wilken, Pressesprecherin der Staatsanwaltschaft ...

Ludwigshafen / Brüssel (lme) – Die Europäische Kommission hat heute Amflora, die gentechnisch optimierte Stärkekartoffel der BASF, für die kommerzielle Nutzung in Europa genehmigt. Damit kann die Kartoffel für die Erzeugung industrieller Stärke eingesetzt werden, so das Unternehmen BASF in Ludwigshafen. Reste der Kartoffel, die bei der Stärkegewinnung übrig bleiben ...

Hamburg / Velbert (aho/lme) - Das Familienunternehmen Hennenberg, einer der größten Eierproduzenten mit Freilandhaltung, wird das Bio-Siegel verlieren. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ in einer Vorabmeldung. Das Nachrichtenmagazien beruft sich hierbei auf einen Sprecher des zuständigen Landesamts ...

Bielefeld / Espelkamp (aho) - Nach fast dreijährigen Ermittlungen hat die Staatsanwaltschaft Bielefeld Anklage wegen gewerbsmäßigen Betruges gegen den 54 Jahre alten Landwirt Ulrich F. aus Espelkamp (Kreis Minden-Lübbecke) und seine 26-jährige Tochter Stefanie erhoben. Wie das ...

Leipzih (BVerwG) - Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag (28.01.2010) über die Festsetzung eines auszugleichenden Vermögensnachteils wegen der Rücknahme von ca. 24 000 Tauglichkeitserklärungen für Rindfleisch von BSE-testpflichtigen Rindern entschieden. Die Beklagte hatte die der Klägerin, einem Schlachtbetrieb, erteilten Tauglichkeitserklärungen nach Art. 48 BayVwVfG zurückgenommen, weil die mit den ...

Aachen (lme) - Mit seinem Kleintransporter reiste ein 29-jähriger Fleischwarenhändler über die Autobahn bei Lichtenbusch von Belgien nach Deutschland. Auf einem Schlachthof in Belgien hatte er eine Tonne Rindfleisch für Lebensmittelgeschäfte in Hessen erworben und auf dem Kleintransporter deponiert. Beamte der Bundespolizei, die auf auf der BAB 44 im Rahmen ...

Frankfurt (lme) - Bei einer gemeinsamen Kontrolle der Frankfurter Polizei und dem Veterinäramt der Stadt Frankfurt am Montagnachmittag wurde im Umfeld des Frischezentrums in Kalbach ein Kleintransporter aufgehalten, in dem Rinder- und Kalbshälften unsachgemäß transportierte. Als die Beamten ...

München (aho/lme) - Mit Beschluss vom 26. November 2009 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) die Beschwerden eines türkischen Vereins sowie eines türkischen Metzgers gegen die Ablehnung ihrer Anträge auf Erteilung von Erlaubnissen zum Schächten für das Opferfest (Kurban Bayram vom 27. bis 28. November 2009) im Wege einstweiliger Anordnungen abgelehnt. ...