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Corona im Schlachthof: Bislang Hunderte Fälle als Arbeitsunfall anerkannt

Zahlen der Berufsgenossenschaft – Voraussetzungen müssen erfüllt sein

Osnabrück (ots) – Nach den massenhaften Corona-Ausbrüchen unter Schlachthofarbeitern im vergangenen Jahr sind bislang mehrere Hundert Infektionen als Arbeitsunfall eingestuft worden. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) unter Berufung auf Angaben der zuständigen Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe. Ein Sprecher teilte der „NOZ“ auf Anfrage mit: „In 603 Fällen der Fleischwirtschaft wurde festgestellt, dass ein Arbeitsunfall im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 vorliegt.“ Für die Betroffenen kann das bedeuten, dass Behandlungs- und Reha-Kosten von der gesetzlichen Unfallversicherung übernommen werden. Ist die Arbeitsfähigkeit infolge der Infektion dauerhaft eingeschränkt, besteht Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente.

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Niedersachsens Agrarministerin fordert freiwillige Herkunftskennzeichnung vom Handel

„Das muss auch ohne staatliche Vorschrift möglich sein“ – Otte-Kinast bei Corona-Hilfen skeptisch

Osnabrück (ots) – Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) hat die Handelskonzerne aufgerufen, die Herkunft von Lebensmitteln transparent auszuweisen. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte sie: „Ich erwarte hier konkrete Vorschläge vom Handel, wie eine solche Kennzeichnung aussehen kann.“ Der Verbraucher müsse im Supermarkt erkennen, wo etwa ein Ferkel geboren und aufgezogen wurde.

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Hygienemängel in Fleischfabrik: Otte-Kinast verspricht Aufarbeitung

Nach Schließung von Produktionsstätte durch Insolvenzverwalter – Rest-Ware wird kontrolliert Osnabrück (ots) – Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) hat Aufklärung rund um die Vorgänge bei einem insolventen Fleischwarenhersteller im Landkreis Harburg zugesagt. Die Ministerin teilte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ mit, dass sie sich aufgrund der laufenden Ermittlungen nicht im Detail äußern könne. „Ich kann aber […]

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Einflussnahme auf das Lebensmittelgesetzbuch

Berlin (hib/EIS) – Das Regierungshandeln soll transparent und für alle Bürger nachvollziehbar sein. Deshalb stellt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) entsprechende Gesetz- und Referentenentwürfe und dazu eingegangene Stellungnahmen auf der Internetseite des Ministeriums ein. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/25040)auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/24669) zur Einflussnahme auf […]

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Lidl und Kaufland verzichten als erste Handelsunternehmen mit ihren Fleisch- und Geflügellieferanten und in der eigenen Produktion zukünftig auf Werkverträge

Neckarsulm (ots) – Lidl und Kaufland setzen ein wichtiges Zeichen für mehr Verantwortung und bessere Arbeitsbedingungen in der Lieferkette: Beide Unternehmen haben heute mit ihren Frischfleisch- sowie Frischgeflügel-Lieferanten vereinbart, ab spätestens Januar 2021 auf Werkverträge mit Dritten in den Kernprozessen Schlachtung, Zerlegung sowie Verpackung zu verzichten. Die Entscheidung, zukünftig kein Frischfleisch und -geflügel in der […]

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Süßung in Baby- und Kleinkindertees wird verboten

Verordnung von Bundesministerin Klöckner beschlossen

Berlin (BMEL) – Auf Initiative der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, wird es zukünftig ein Zuckerverbot für Baby- und Kleinkindertees geben. Der Bundesrat beschloss heute eine entsprechende Verordnung der Ministerin, die auch den Zusatz anderer süßender Zutaten in diesen Getränken verbietet. Vorgeschrieben wird außerdem ein Hinweis auf der Verpackung, beim Zubereiten auf die Zugabe von Zucker und anderen süßenden Zutaten zu verzichten.

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Ergebnisse der Corona-Großtestung in drei fleischverarbeitenden Betrieben in Schöppingen liegen jetzt vor: 34 der 329 Proben sind positiv

Infizierte werden unter Quarantäne gestellt – Ermittlung des Umfeldes läuft Kreis Borken/Schöppingen (pm) – In einer Großaktion hatte am Samstag (09.05.2020) das DRK im Auftrag des Kreises Borken in Schöppingen die Belegschaften von drei örtlichen fleischverarbeitenden Unternehmen auf das Coronavirus getestet. Insgesamt 329 Proben wurden dabei gezogen. Am späten Montagnachmittag (11.05.2020) lag nun dem Kreisgesundheitsamt […]

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Eilantrag gegen Westfleisch-Schließung abgelehnt

Münster (VG) – Das Verwaltungsgericht Münster hat durch Beschluss vom 9. Mai 2020 den Eilantrag der Firma Westfleisch abgelehnt, die durch den Kreis Coesfeld am 8. Mai 2020 angeordnete befristete Schlie­ßung ihres Betriebs am Standort Coesfeld auszusetzen. Nachdem bei den im Betrieb der Antragstellerin Beschäftigten am Standort in Coesfeld bis zum 8. Mai 2020 171 […]

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Fruchtgummi: Süßwarenhersteller darf mit dem Hinweis „ohne künstliche Farbstoffe“ werben

Freiburg (VG) – Wird Fruchtgummi mit Pflanzen- und Fruchtextrakten gefärbt, darf der Hersteller mit dem Hinweis „ohne künstliche Farbstoffe“ werben. Dies hat das Verwaltungsgericht Freiburg mit Urteil vom 10. Dezember 2019 entschieden (Az. 8 K 6149/18).

Ein deutscher Süßwarenhersteller produziert Fruchtgummi, das seine bunten Farben durch Pflanzen- und Fruchtextrakte erhält. Auf der Packungsrückseite wirbt er mit dem Hinweis „ohne künstliche Farbstoffe“. Ein vom Land Baden-Württemberg in Auftrag gegebenes Gutachten ergab, die Deklarierung „ohne künstliche Farbstoffe“ sei irreführend, weil eine Differenzierung von künstlichen und nicht künstlichen Farbstoffen vom Gesetzgeber nicht vorgesehen sei.

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Afrikanische Schweinepest: Jedes Jahr mehrere Tonnen Fleisch illegal importiert

FDP für stärkere Kontrollen an Häfen und Flughäfen – Mögliche Einschleppung des Virus Osnabrück (ots) – Angesichts der drohenden Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) nach Deutschland fordert die FDP im Bundestag, die Kontrollen von Einreisenden an Häfen und Flughäfen zu verstärken. Nach einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) wurden hier in den vergangenen drei […]

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Das geht auf keine Kuhhaut!

Zoll am Düsseldorfer Flughafen stellt sieben Kilogramm vergammelte Kuhhaut mit Madenbefall sicher.

[Kuhhaut in Tüten]
Düsseldorf (Zoll) – Die Zollbeamten am Flughafen in Düsseldorf machten am 30. Oktober 2019 einen eher ungewöhnlichen sowie unangenehmen Fund. Bei einer Deutschen mit kamerunischen Wurzeln fanden sie im Koffer sieben Kilogramm Kuhhaut. Schon von Weitem konnten die Beamten den unangenehmen Geruch aus dem Koffer der Wuppertalerin, die aus Kamerun über England einreiste, wahrnehmen. Beim Öffnen des Gepäcks stießen sie dann auf zwei Plastiktüten, in denen sich die Kuhhaut befand. Diese war vergammelt, roch äußerst unangenehm und war übersät mit unzähligen Maden.

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Fleisch-Krone Feinkost GmbH: Betriebszulassung des zweiten Standorts ruht

LAVES prüft den Entzug der Zulassung des Unternehmens

Hannover (ml) – Das Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) hat am gestrigen Dienstagabend gegenüber dem Unternehmen Fleisch-Krone Feinkost GmbH das Ruhen der Betriebszulassung für den Standort in Essen (Landkreis Cloppenburg) angeordnet. Das ist das Ergebnis einer umfangreichen Betriebskontrolle, die das LAVES gestern gemeinsam mit dem Landkreis Cloppenburg in Essen durchgeführt hat.

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Vorerst keine Herausgabe von Lebensmittel-Kontrollberichten zur Veröffentlichung auf der Online-Plattform „Topf Secret“

Koblenz (VG) – Aufgrund von Eilanträgen zweier Lebensmittelunternehmen untersagte das Verwaltungsgericht Koblenz dem Landkreis Cochem-Zell und der Stadt Koblenz vorerst die Herausgabe von Lebensmittel-Kontrollberichten, die zum Zwecke der Veröffentlichung auf der Internet-Plattform „Topf Secret“ von zwei Privatpersonen beantragt worden war.

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Dönerproduktion wegen Hygienemängeln geschlossen, 1,5 t Fleisch entsorgt

Göppingen (aho/lme) – Am 06.06.2019 wurde eine Produktionsstätte für Hackfleischspieße (Döner) wegen zahlreichen und erheblichen Hygienemängeln auf behördliche Anordnung durch das Veterinäramt Göppingen umgehend geschlossen. Wie die Amtierrzte aktuell berichten, wurde der Lebensmittelbetrieb am heutigen Vormittag durch Lebensmittelkontrolleure, Amtstierärzte und Vollzugsbeamte des Amtes für Veterinärwesen und Verbraucherschutz überprüft. Wegen der Feststellung von Straftatbeständen wurde dann noch die Polizei hinzugezogen.

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Lebensmittelgesetzbuch wird novelliert

Berlin (hib/EIS) – Der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft hat am Mittwochmorgen für die Annahme des von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzes zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (19/4726) in geänderter Fassung gestimmt. Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD befürwortete das Gremium gegen das Votum der Oppositionsfraktionen AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen die Annahme der Vorlage im Plenum. Die Union betonte, dass mit der Änderung ein verfassungsfestes Gesetz verabschiedet werde.

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Zoll stellt „Ekel-Delikatesse“ sicher

München (Zoll) – Teile einer gebratenen Rohrratte haben Zöllner des Hauptzollamts München am Flughafen im Reisegepäck gefunden. Da das Fleisch aufgrund tierseuchenrechtlicher Regelungen nicht einfuhrfähig ist, wurde es eingezogen und anschließend fachgerecht entsorgt. „Der in München wohnende Mann wollte die Delikatesse an Freunde verschenken“, so Thomas Meister, Pressesprecher des Hauptzollamts München.

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EuGH: Kein EU-Bio-Siegel für Halal-Fleisch

Luxemburg (aho/LME) – Halal-Fleisch von Tieren, die ohne vorausgehende Betäubung rituell geschlachtet wurden, darf nach einer Entscheidung der Europäischen Gerichtshofes (EuGH) nicht mit dem EU-Bio-Siegel gekennzeichnet werden. Das Bio-Siegel solle höchste Tierschutzstandards garantieren. Eine Schlachtung ohne vorhergehende Betäubung erfülle dies nicht, urteilte der EuGH in Luxemburg. (Rechtssache C-497/17). Die Richter befanden, dass in den betreffenden EU-Verordnungen mehrfach betont werde, dass bei Bio-Fleisch das Tierwohl eine zentrale Rolle spiele. Das Leiden werde durch die Betäubung zum Zeitpunkt der Schlachtung erheblich verringert, so die Richter des EuGH. Dies sei wissenschaftlich belegt.

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Anhörung: Streit um Veröffentlichung von Verstößen

Berlin (hib/HAU) – Hinsichtlich der Veröffentlichung von Verstößen gegen die Lebensmittelsicherheit, wie sie im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) geregelt ist, vertreten Verbraucherschützer auf der einen Seite und Gaststätten- und Handelsverbände auf der anderen Seite kontroverse Ansichten. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft am Montag deutlich. Aus Sicht der Organisation […]

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Änderung des Lebensmittelgesetzbuchs

Berlin (hib/EIS) – Das Regierungshandeln soll transparent und für alle Bürger nachvollziehbar sein. Deshalb stellt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) entsprechende Gesetz- und Referentenentwürfe und dazu eingegangene Stellungnahmen auf der Internetseite des BMEL ein. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/6769) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/5980) zur Einflussnahme […]

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Entwurf zur Änderung des Fleischgesetzes

Berlin (hib/EIS) – Das Regierungshandeln soll transparent und für alle Bürger nachvollziehbar sein. Deshalb stellt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) entsprechende Gesetz- und Referentenentwürfe und dazu eingegangene Stellungnahmen auf der Internetseite des BMEL ein. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/6669) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/5965) zur Einflussnahme […]

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Handlungsbedarf: Wissenschaftler weisen MAP in Rindfleisch nach

Derio (aho/lme) Wissenschaftlern von Baskischen Institut für Landwirtschaftliche Forschung und Entwicklung 'Neiker-Tecnalia' im spanischen Derio ist es gelungen, den Erreger der Paratuberkulose 'Mycobacterium avium paratuberculosis' (MAP) in der Muskulatur von Rindern und Kühen zum Zeitpunkt der Schlachtung nachzuweisen.
Weitere Informationen hier.