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Ministerin Aigner im WAZ-Interview: „Remmel redet viel und tut nichts“ +++ Arzneimitteleinsatz wird seit zehn Jahren detailliert dokumentiert
Essen (aho) – Zwischen Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner und ihrem nordrhein-westfälischen NRW-Amtskollegen Johannes Remmel (Grüne) ist ein heftiger Streit um den Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung entbrannt: „Remmel redet viel und tut nichts“, sagte Aigner im Interview mit den Zeitungen der Essener WAZ-Gruppe. In der Debatte um zu viel Antibiotika in der Tiermast verstecke sich der Grünen-Politiker hinter dem Bund, dabei sei er als Landesminister für die Kontrollen zuständig. „Herr Remmel sollte endlich seine Hausaufgaben machen und Verantwortung übernehmen“, mahnte Aigner.
Hintergrund ist ein Streit um die richtige Strategie, wie der Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung verringert werden kann. Eine umstrittene Studie aus Nordrhein-Westfalen, in der Statistiker des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) Fehler und Ungereimtheiten aufgedeckt haben, behauptet, dass in der Hähnchenmast 96,4 Prozent der Tiere Antibiotika erhielten. Remmel hatte der Bundesministerin vorgeworfen, ihre Gesetzesvorschläge zur Begrenzung des Einsatzes seien untauglich, es fehlten ein klarer Rechtsrahmen und eine zentrale Datenbank.
Aigner sagte im Interview, es gebe bereits strikte Vorschriften. Sie wolle jetzt aber das Arzneimittelrecht noch weiter verschärfen bis dahin, dass die zuständigen Kontrollbehörden vor Ort bestimmten Betrieben mit übermäßigem Antibiotika-Einsatz klare Vorgaben zur Reduzierung machen könnten. Für die Kontrollen seien aber die Landesminister zuständig: „Remmel hat bereits die rechtlichen Möglichkeiten: Seine Leute können in die Betriebe gehen und zu den Tierärzten, sie können alle Bücher einsehen.“ Aber die besten Gesetze nützten nichts, wenn die Einhaltung nicht überwacht werde – dafür seien die Länder zuständig.
Tatsächlich lässt sich seit etwa zehn Jahren der Arzneimitteleinsatz auf landwirtschaftlichen Betrieben – und das gilt auch für die Geflügelhaltung – über die so genannten Arzneimittelabgabe- und Anwendungsbelege (Bestandsbuch) bis auf einzelne Tiergruppen und Einzeltiere zurückverfolgen. Derartige Kontrollen sind aber aufwändig und Ländersache.
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