Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer plant offenbar drastische Maßnahmen im Kampf gegen die Rinderseuche BSE. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ vorab berichtet, sollen in Zukunft auch Personen, die in den vergangenen Jahren mehrere Monate in Frankreich gelebt haben, nicht mehr zur Blutspende in Deutschland zugelassen werden. Zudem plane die Ministerin ein Einfuhrverbot für Schaffleisch aus Großbritannien und eine Neuauflage des Importstopps für britisches Rindfleisch.

Wie „Focus“ weiter berichtet, sollen sämtliche von Fischer geplante Maßnahmen am Mittwoch im Bonner Amtssitz der Ministerin mit Fachleuten und den verantwortlichen Beamten der Bundes- und Länderministerien besprochen werden. Das Blutspende-Verbot für Personen, die längere Zeit in Frankreich lebten, solle der zuständige Arbeitskreis des Gesundheitsministeriums in seiner Dezembersitzung aussprechen.

Höhn fordert deutschen Alleingang

Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Bärbel Höhn forderte die Bundesregierung unterdessen erneut auf, notfalls im Alleingang gegen BSE vorzugehen. Sie kritisierte, die Bundesregierung sei in der Frage der Aufhebung des Exportverbotes gegenüber Großbritannien nicht konsequent genug gewesen. „Es wäre sinnvoller gewesen, das Exportverbot aufrecht zu erhalten und in den Clinch zu gehen“, sagte sie der „Welt am Sonntag“.

Sie plädierte erneut für die Wiederaufnahme von Exportverboten, unter Umständen auch gegen Frankreich und Irland. Vor möglichen Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Union (EU) scheue sie nicht zurück. Zudem forderte Höhn flächendeckende Schnelltests. Es sei nicht ausreichend, nur alle unter verdächtigen Umständen verendeten Tiere zu testen. Notwendig sei vielmehr, EU-weit auch alle älteren Schlachttiere über 18 Monate zu testen.