(aho) Den Umsetzungszeitplan für die bereits vom Kabinett der niedersächsischen Landesregierung beschlossene flächendeckende Einführung von BSE-Schnelltests hat Landwirtschaftsminister Uwe Bartels am 28.11.00 vorgestellt.

Danach sind neben den bereits im Veterinäruntersuchungsamt Oldenburg eingerichteten Prionics-Tests, Bio-Rad-Tests für die beiden niedersächsischen Untersuchungsämter Oldenburg und Hannover, sowie mehr als 100.000 Test-Kits bestellt worden.

Nach der heute im Kabinett erteilten Zustimmung zu den weiteren Umsetzungsschritten werden die bereits laufenden Untersuchungen massiv aufgestockt, so dass im Januar, spätestens Anfang Februar, die vollen Kapazitäten von durchschnittlich 1.000 Untersuchungen pro Tag sichergestellt werden können.

Bei den dafür erforderlichen personellen Kapazitäten werden auch die Untersuchungseinrichtungen der beiden Landwirtschaftskammern eingebunden.

Mit der heute vom BMGeS im Entwurf vorgelegten fleischhygiene- rechtlichen Eilverordnung wird gleichzeitig die Voraussetzung für eine Gebührenerhebung geschaffen, die nun in Form einer Gebührenverordnung in die Wege geleitet werden muss.

Zu den Konsequenzen des Tiermehlverfütterungsverbotes teilte Bartels die zu erwartenden Größenordnungen mit. Das zu beseitigende Rohmaterial in Deutschland beträgt ca. 2,7 Mio t, von denen etwa 800.000 t auf Niedersachsen entfallen. Die daraus resultierenden proteinhaltigen Futtermittel liegen bundesweit bei ca. 775.000 t, in Niedersachsen bei ca. 235.000 t pro Jahr. Geschätzte Beseitigungs- kosten, einschließlich Verbrennung, in Niedersachsen: ca. 185 Mio DM pro Jahr.

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