Niedersachsen: Bartels lässt nach Hirn suchen
„Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“
(aho) – Niedersachsens Landwirtschaftsminister Uwe Bartels hat die Lebensmittelüberwachung angewiesen, stichprobenartig Wurst und Wurstkonserven auf eventuell verarbeitetes SRM-Material (Gehirn, Rückenmark) zu untersuchen. Und zwar unabhängig vom „Vertrauensgrundsatz“, von der „Eigenverantwortlichkeit des In-Verkehr-Bringens“ und von den Erklärungen der Fleischverarbeitung, dass bereits seit Jahren weder Gehirn noch Rückenmark in die Wurst komme. Die Untersuchung von vor und nach dem 01.10.2000 hergestellter Wurst aus Niedersachsen wie aus anderen EU-Staaten soll den Behörden zusätzliche Entscheidungssicherheit und den Verbrauchern mehr Transparenz geben.
Bartels hat gestern schriftlich Frau Bundesgesundheitsministerin Fischer auf die Problematik Separatorenfleisch hingewiesen. Unverständnis äußert Bartels in dem Brief in bezug auf das diesbezügliche Verhalten der Kommission. Separatorenfleisch wird unverändert in allen Mitgliedsstaaten hergestellt, eingesetzt und sei, wenn auch seit dem 01.10. ohne SRM- Bestandteile, frei handelbar. Anstatt zu kritisieren und „kluge“ Ratschläge in Richtung Deutschland zu geben, wie es Kommissar Byrne jetzt praktiziere, hätte die EU besser ein sofort gültiges EU-weites Verbot beschließen sollen. Bartels erinnert in dem Zusammenhang an einen diesbezüglichen Separatorenfleisch-Verbots-Vorstoß vor acht Jahren, in dem Deutschland in einem Vertragsverletzungsverfahren leider verloren habe.
Bartels wies heute nochmals auf die stark intensivierten Futtermittel- kontrollen auf Bezirksebene hin. Kontrolliert werde nicht nur bei den Futtermittelherstellern und -mischwerken, sondern verstärkt auch auf den Höfen. Die gestern dabei vereinzelt entdeckten Spuren von Tiermehl in Schweine- und Geflügelfutter seien Verstöße gegen geltendes Recht und völlig inakzeptabel. Nachlässigkeiten könnten zur Folge haben, dass die Anerkennung und Registrierung als Futtermittelhersteller zurück- genommen wird, mahnte Bartels. Die Bauern forderte Bartels auf, unbedingt genaue Buchunterlagen über alle Futterankäufe bereitzuhalten, dies schon im Eigeninteresse, um bei Kontrollen nicht unnötigen Irritationen ausgesetzt zu sein.
Ministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten, Hannover, 21.12.00