(bml) – Die niedersächsischen BSE-Verdachtsfälle in den 90er Jahren sind sorgfältig untersucht worden. Pauschale Vorwürfe, dass Verdachtsmomente vertuscht worden seien, sind unzutreffend.

Damit reagierte Bundesernährungsminister Karl-Heinz Funke auf Pressemeldungen, wonach in seiner Amtszeit als niedersächsischer Landwirtschaftsminister Hinweise auf BSE-Infektionen nicht ernst genommen worden seien. „Wir hatten in dieser Zeit ganze Herden unter Quarantäne. Die beiden Befallsbestände wurden sofort getötet und unschädlich beseitigt. Die Abkömmlinge der erkrankten Rinder wurden in die Tötungsaktion vorsorglich mit einbezogen.“ Ein im Rundfunk angesprochener Fall eines Betriebes in der Nähe von Hannover ist damals der Staatsanwaltschaft übergeben worden. Der Fall wurde von der Staatsanwaltschaft nach entsprechenden Ermittlungen eingestellt. Der Vorgang ist lückenlos rekonstruierbar. Dem Verdacht, dass sogar ein Straftatbestand vorlag, ist also seitens der Landesregierung mit der gebotenen Sorgfalt nachgegangen worden.

Funke wies ferner darauf hin, dass er damals im Bund-Länder-Krisenstab die Forderung nach Tötung aller aus Großbritannien eingeführten Rinder erhoben habe. Die Bundesregierung habe dann eine entsprechende Eilverordnung erlassen, die von Verwaltungsgerichten in mehreren Bundesländern mit der Begründung gestoppt werden worden sei, dass BSE keine Tierseuche sei.

„Trotz dieser Gerichtsentscheidungen haben wir damals in Niedersachsen die Tötung britischer Rinder auf freiwilliger Basis fortgeführt“ sagte Funke.

Ministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten, Hannover, 22. Dezember 2000