Agenda 2000 – Was die EU für Qualität und Umwelt tut

Mit den Reformen der Agenda 2000 wurden im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) mehrere neue Instrumente zur Förderung einer umweltgerechten Landwirtschaft geschaffen · Für Rindfleischerzeuger, die keine intensive Landwirtschaft betreiben (geringe Besatzdichte), wurde eine eigene Prämie zur Förderung der Extensivierung eingeführt. · Die Mitgliedstaaten müssen ökologische Mindestkriterien festlegen, die alle Landwirte einzuhalten haben. Landwirte, die sie nicht einhalten, können von den Mitgliedstaaten durch Verringerung oder Aussetzung der direkten landwirtschaftlichen Einkommensbeihilfen bestraft werden. · Für die Übernahme bestimmter ökologischer Aufgaben werden Landwirte mit „Agrarumweltzahlungen“ belohnt. Diese Zahlungen entsprechen den Einkommensverlusten oder den aus dem freiwilligen Eingehen solcher Verpflichtungen folgenden höheren Erzeugungskosten. Mit der Agenda 2000 wurden die EU-Mittel, die diesen Agrarumweltmaßnahmen gewidmet sind, deutlich angehoben. Aber es kann noch mehr getan werden. · Zu einem wesentlichen Teil vergüten die Agrarumweltmaßnahmen die Vorteile für die Umwelt, die sich aus dem ökologischen Landbau ergeben. EU-Mittel werden dazu aufgewandt, landwirtschaftliche Betriebe in ökologische Betriebe umzuwandeln. Seit 1992 hat sich die Anzahl der ökologischen Betriebe verdoppelt und beträgt jetzt 105.657. Für die Zukunft wird ein weiterer Anstieg erwartet. · In der Agenda 2000 sind außerdem besondere zusätzliche Hilfen (25 to 200 Euro per Hektar) für Landwirte in benachteiligten Gebieten wie z.B. Bergen vorgesehen. Die Aufrechterhaltung einer umfassenden und fortgesetzten Bodennutzung in der gesamten EU ist eine wichtige Voraussetzung für die Bewahrung ökologisch wertvoller Landschaften. · Die Mitgliedstaaten, die dies wünschen, können im Rahmen ihrer nationalen Programme zur ländlichen Entwicklung für die Vermarktung von qualitativ hochwertigen Erzeugnissen finanzielle Unterstützung gewähren.

Fördert die EU große landwirtschaftliche Betriebe? Der Trend zu größeren Betrieben folgt – unabhängig von der jeweiligen Landwirtschaftspolitik – einer allgemeinen Tendenz. Die GAP hat dazu beigetragen, mehr kleine Betriebe und Familienbetriebe zu erhalten. · Angesichts der wirtschaftlichen Vorteile großer Betriebe hat die EU mit der Agenda 2000 die Möglichkeit der Mittelanpassung eingeführt, die es den Mitgliedstaaten erlaubt, die direkten Zahlungen an große landwirtschaftliche Betriebe um bis zu 20 % zu verringern und für zusätzliche Maßnahmen der ländlichen Entwicklung einzusetzen. · In diesem Zusammenhang mutet es seltsam an, wenn die Mitgliedstaaten sich darüber beschweren, dass Brüssel die „Großen“ massiv fördert, wo die Mitgliedstaaten selbst nur sehr zögerlich von der Möglichkeit der Mittelanpassung Gebrauch machen.

Wird mit der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) eine „ungesunde, industrialisierte“ Produktion gefördert?

· In den letzten zehn Jahren durchlief die GAP grundlegende Änderungen. Anders als in der Vergangenheit wurden die Produktionsanreize für die Landwirte erheblich zurückgefahren. So sanken im Zuge der Agrarreformen von 1992 und der Agenda 2000 die Preisgarantien für die wichtigsten Erzeugnisse um 35 %. · Nicht die Kommission hat die Landwirte gezwungen, Tiermehl an Rinder zu verfüttern, sondern sie veranlaßte vielmehr 1994 ein VERFÜTTERUNGS-VERBOT. Ausschlaggebend für die Art der eingesetzten Futtermittel sind wirtschaftliche Überlegungen und nicht etwa von der Gemeinschaft auferlegte Entscheidungen, sofern nicht die Sicherheit der Verbraucher davon betroffen ist. Aus diesem Grund hat die Kommission unmittelbar nach Vorlage entsprechender wissenschaftlicher Erkenntnisse Tiermehl für Wiederkäuer verboten. · Der Begriff der „industriellen Landwirtschaft“ wird oft negativ gebraucht, auch wenn bei weitem nicht klar ist, was hiermit tatsächlich gemeint ist. Falls damit die Produktivität gemeint sein soll, sei daran erinnert, dass dies ein Hauptmerkmal der Marktwirtschaft ist – nicht der Politik. Eine höhere Produktivität bedingt einen sorgfältigeren Einsatz unserer knappen natürlichen Ressourcen. Dies gilt nicht nur für die Landwirtschaft. Diese allgemeine wirtschaftliche Entwicklung kann seit Jahrzehnten in allen Sektoren beobachtet werden. Unabhängig vom wissenschaftlichen Erkenntnisstand neigt die Öffentlichkeit jedoch dazu, enorme Produktivitätszuwächse in der Erzeugung mit Skepsis zu betrachten. Letztlich entscheiden die Verbraucher, was sich verkaufen läßt. · Um ein Beispiel für die derzeit bestehenden Strukturen zu geben, sei darauf verwiesen, dass nur 10 % aller Milchkühe in Herden von über 100 Tieren gehalten werden. · Eine effiziente Produktion von landwirtschaftlichen Erzeugnissen ist für sich allein betrachtet weder schlecht, noch birgt sie Gefahren. Sie hilft unseren europäischen Landwirten, mit der wachsenden Konkurrenz aus Drittländern Schritt zu halten und Arbeitsplätze in der verarbeitenden Industrie zu schaffen. · Die Massenproduktion von Lebensmitteln ist nicht gefährlich, sofern sich die Erzeuger an die strengen EU-Sicherheitsvorschriften halten. · In ihrer Agenda 2000 hat die Kommission ursprünglich vorgesehen, die Grünfütterung von Tieren besonders zu fördern. Deutschland und Frankreich bestanden jedoch darauf, die Maisfütterung nicht zu benach- teiligen. So entbehrt es nicht einer gewissen Ironie, dass ausgerechnet diese Länder jetzt die bestehenden Fütterungspraktiken beanstanden, wo sie doch den Kommissionsvorschlag torpediert haben und so zur Attraktivität der Intensivproduktion beigetragen haben, bei der Mais zusammen mit Tiermehl verfüttert wird.

Ist klein immer auch fein?

· Bei BSE geht es nicht um die Frage klein contra groß, der jüngste BSE-Fall in Deutschland wurde auf einem kleinen Bauernhof entdeckt. · Einige Politiker fordern, dass sich die Landwirtschaft auf ihre „Ursprünge“ besinnen sollte und große Betriebe besser abgeschafft werden. Damit würden Betriebe verloren gehen (z. B. in Frankreich und in Ostdeutschland im Getreideanbau), die auf dem Weltmarkt konkurrieren können und enorme Einnahmen erzielen, und es gingen sowohl in der Primärproduktion als auch in der verarbeitenden Industrie Arbeitsplätze verloren. · Die EU ist aufgrund ihrer hohen Qualität weltweit der zweitgrößte Exporteur landwirtschaftlicher Erzeugnisse!! Qualität ist ein generelles Merkmal der europäischen Landwirtschaft, das sich nicht auf Kleinbetriebe beschränkt. Dies gilt unabhängig von der Größe des landwirtschaftlichen Betriebs.

Europäische Kommission Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland Berlin/Brüssel, 05.01.01