(München) Als „absurd“ bezeichnete Bayerns Gesundheitsministerin Barbara Stamm heute am Rande des Experten-Hearings zum Thema BSE Vorwürfe, bayerische Behörden hätten BSE-Tests in Bayern verhindert oder verhindern wollen. „Wir sind es, die in Deutschland mit Abstand die meisten BSE- Schnelltests bei Schlachtrindern durchgeführt haben – seit 4. Dezember 2000 über 18.000. Noch dazu schauen wir, um einen größtmöglichen Schutz der Verbraucher zu gewährleisten, bei den Tests auch sehr genau hin: Der kleinsten Reaktion wird penibel nachgegangen.“

Im November 1999 hatte ein privates Labor aus Garching bei München bei der Regierung von Oberbayern die erforderliche tierseuchenrechtliche Erlaubnis zur Durchführung von BSE-Schnelltests beantragt. Die Erlaubnis konnte zu diesem Zeitpunkt nicht erteilt werden, da das anzuwendende Testverfahren in der Bundesrepublik noch nicht zugelassen war. Erst am 27. Juni 2000 beantragte der Schweizer Hersteller des Tests dessen Zulassung in der Bundesrepublik, die am 22. Dezember 2000 von der Bundesforschungsanstalt für Viruskrankheiten der Tiere auch ausgesprochen wurde. Die Regierung von Oberbayern hatte das Labor im Frühjahr 2000 lediglich auf mögliche Rechtsfolgen eventueller Gesetzesverstöße hingewiesen. Stamm: „Zu keiner Zeit hat irgendjemand die Testaktivitäten dieses privaten Labors oder anderer Labors behindert. Auch die Firma Hipp hat mir bestätigt, dass sie die Ergebnisse der BSE-Tests, die sie auf freiwilliger Basis seit Frühjahr 2000 von dem Garchinger Labor durchführen ließ, stets prompt erhalten hat.“ Der Regierung von Oberbayern sei es lediglich um die rechtliche Absicherung gegangen. Eine tierseuchenrechtliche Erlaubnis zur Durchführung von BSE-Tests sei gerade für den gesundheitlichen Verbraucherschutz von hoher Bedeutung. So würde ein unzuverlässiger Test, insbesondere wenn er falsch negative Ergebnisse liefere, die Verbraucher in falscher Sicherheit wiegen.

009.01/StMAS München, 10. Januar 2001