Hessen übernimmt Kosten der BSE-Schnelltests
(aho) – Das Land Hessen übernimmt bis zum 31. Dezember 2001 die Kosten für die BSE-Schnelltests bei allen Schlachttieren. Auf diesen Kabinettsbeschluss, der in dieser Woche gefasst wurde, hat Sozialministerin Marlies Mosiek-Urbahn hingewiesen. „Bis heute haben die zuständigen staatlichen Behörden keine Gebührenforderungen geltend gemacht und sie werden es auch zukünftig für alle Tests, die in diesem Jahr durchgeführt werden, nicht tun“, stellte sie klar. „Schlachthöfe, die von ihren Kunden Gebühren für BSE-Tests erheben, tun dies ohne jegliche Grundlage“. Die Kunden hätten einen Anspruch auf Rückerstattung. Die Kritik, dass hessische Rinder zum Schlachten in andere Bundesländer gebracht würden, weil in Hessen Gebühren anfielen, sei deshalb unberechtigt. Mit der Entscheidung der Kostenübernahme entlaste die Landesregierung die Landwirte, Fleischwirtschaft und Verbraucher. Für die heimische Land- und Fleischwirtschaft werde darüber hinaus ein Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen Bundesländern vermieden. Bisher sind in Hessen rund 5.700 Schnelltests durchgeführt worden.
Pressemeldung vom 21.02.2001 verantwortlich i.S.d.P.: Petra Müller-Klepper, Hessisches Sozialministerium, Pressestelle, Dostojewskistaße 4, 65187 Wiesbaden. Telefon: (0611) 8 17 – 34 08 , Fax: (0611) 8 90 84 – 66. E-mail: presse@hsm.hessen.de
Wiesbaden, 21.02.2001