Fischler in Verona: „Den Agrarkurs bestimmt die Gesellschaft!“
(aho) – Anlässlich der Eröffnung der größten italienischen Landwirt- schaftsmesse „Veronafiere“ betonte Franz Fischler, EU-Kommissar für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Fischerei die Notwendigkeit einer breiten Diskussion über die Erwartungen der Gesellschaft in die Landwirtschaft. Man müsse aber nicht bei Null beginnen, denn mit den Reformen von 1992 und der Agenda 2000 habe die Agrarpolitik bereits eine neue Richtung eingeschlagen.
Bereits mit den Reformen der 90er Jahre habe sich die Europäische Union vom Produktionswettlauf der Vergangenheit abgewendet. „Die Getreide- und Butterberge haben wir längst abgebaut. Von den Agrar- ausgaben gehen heute 70% direkt an die Landwirte, während 1991 noch 90% des europäischen Agrarbudgets in die Exporterstattungen und in die Intervention gegangen sind“, so Fischler.
Angesichts des BSE-Desasters wiederholte Fischler seine Forderung, dass Machbarkeit in der Landwirtschaft nicht das einzige Entscheidungs- kriterium sein dürfe. Drei Punkte seien daher im derzeit laufenden Diskussionsprozess wesentlich:
· Eine stärkere Orientierung hin zur Qualität anstatt der früheren Betonung der Quantität.
· Klare und verständliche Kennzeichnungsbestimmungen für Lebensmittel
· Die Durchsetzung des Nachhaltigkeitsprinzips, und zwar sowohl in ökologischer, als auch sozialer und ökonomischer Hinsicht.
Fischler kündigte an, daß die Kommission nun eine breite gesellschaftliche Debatte über die Qualität von Lebensmittel, deren Sicherheit und die damit verbundenen Kosten beginnen wolle. „Das ist ein Thema, das alle betrifft. Konsumenten, Bauern, die Verarbeitungsindustrie, den Einzelhandel und die Politik. Deshab werden in den Mitgliedstaaten eine Reihe von Runden Tischen zu diesem Thema durchführen, genauso wie eine internationale Konferenz zusammen mit dem Europäischen Parlament.“, so der Kommissar. Laut Fischler liege vor allem in der ländlichen Entwicklungspolitik, der „zweiten Säule der GAP“, die Chance für die Zukunft, denn in ihr könne man die Anliegen der Gesellschaft in die Agrarpolitik am besten berücksichtigen. Heute würden aber nur 5% des Agrarbudgets für Agrarumweltmaßnahmen aufgewendet. Die Europäische Kommission werde das laufende Jahr ebenso wie die Mitgliedstaaten zu eingehenden Analysen der Agenda 2000 benützen. Die Kommission sei im kommenden Jahr zu einer Halbzeitbewertung verpflichtet, die auch Gelegenheit zur Verbesserung jener Maßnahmen geben wird, die wir brauchen um den gesellschaftlichen Auftrag an die Landwirtschaft zu erfüllen.
IP/01/331 Brüssel, 8 März 2001