Embargo von Drittländern für europäische Produkte
(aho) – Die EU Kommission erkennt die Notwendigkeit für alle Beteiligten einschließlich der Handelspartner, uneingeschränkt an, die Folgen der Maul- und Klauenseuche im Vereinigten Königreich und in einem Department in Frankreich aufmerksam zu verfolgen. Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit muss jedoch auch in dieser Situation gewahrt werden.
Bislang sind die Fälle von Maul- und Klauenseuche in Europa begrenzt auf nur ein Land und eine Region. Zudem sind diese Fälle miteinander verknüpft und keine isolierten Erscheinungen. Die EU hat strenge Vorkehrungen zur Begrenzung des Auftretens der Seuche getroffen, mit starkem regionalen Akzent. Dieser Grundsatz der Regionalisierung ist in internationalen Veterinärabkommen allgemein anerkannt und wird vom Internationalen Tier- seuchenamt unterstützt und von der EU gegenüber Drittländern angewandt.
Das Exportembargo einiger Drittländer hält David Byrne, EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz für überzogen und unnötig. Einige Drittländer haben Getreideexporte aus Großbritannien und in einigen Fällen sogar aus der gesamten EU gestoppt. Marokko hat offiziell Einschränkungen für den Import von Getreide aus Großbritannien mitgeteilt. Inoffizielle Informationen deuten darauf hin, dass Ungarn, die Slowakei und Tunesien ebenfalls Maßnahmen gegen Getreideimporte erlassen haben.
Die Kommission bemüht sich dringend darum, mit den betroffenen Dritt- ländern die Grundlage und Berechtigung dieser Einschränkungen zu klären. Und sie wird die bestehenden Maßnahmen erklären, aufgrund derer solche Einschränkungen nicht notwendig sind.
Die EU-Beschlüsse verbieten die Versendung lebender Tiere und nicht behandelter Produkte tierischen Ursprungs aus dem Vereinigten Königreich und den französischen Departments Mayenne und Orne. Für das restliche Frankreich besteht ein Transportverbot von lebenden Nutztieren, Samen und Embryos.
Alle für die EU geltenden Maßnahmen werden in gleicher Weise auch auf Exporte in Drittländer angewandt.
Brüssel/Berlin, 15.03.2001