Seuchengefahr: Flath fordert neues Agrarversicherungssystem
(aho) – Sachsens Umwelt- und Landwirtschaftsminister Steffen Flath hat auf der Agrarministerkonferenz in Cottbus eine höhere Beteiligung des Bundes an den BSE-Folgekosten gefordert. Gleichzeitig regte er die Einführung eines Mehrgefahrenversicherungssystems für die Landwirtschaft an. Vor dem Hintergrund der BSE-Krise und dem jederzeit möglichen Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in Deutschland seien Risikoab- sicherungen als Vorsorgemaßnahmen mehr denn je erforderlich, sagte Flath. Die Tierseuchenkassen seien mit der gegenwärtigen Situation finanziell überfordert und drohten gesprengt zu werden. Auch seien die Folgen der Maul- und Klauenseuche durch die Tierseuchenkasse nur zum Teil abgedeckt. Die Agrarministerkonferenz folgte daher einem Antrag Sachsens und forderte das Bundeslandwirtschaftsministerium auf, bis zur nächsten Konferenz im Herbst dieses Jahres über die mögliche Einführung eines Verscherungsystems zu berichten. Flath verwies auf der Agrarministerkonferenz auf Wett- bewerbsverzerrungen, die sich durch die derzeitige Praxis der finanziellen Absicherungen ergebe. Einige Landwirte seien dazu übergegangen, mit der privaten Wirtschaft Versicherungen abzuschließen, andere wiederum nicht. Dadurch sei der Staat gezwungen, den einen zu helfen, während andere leer ausgingen. Darüber hinaus gebe es in einigen EU-Mitgliedsstaaten wie zum Beispiel Spanien und Österreich bereits staatlich flankierte Versicherungssysteme. Mit einer Risikopartnerschaft zwischen Landwirtschaft, Staat und Versicherungswirtschaft in Deutschland könnten Wettbewerbsverzerrungen vermieden und finanzielle Belastungen durch Tierseuchen und Natur- katastrophen von mehreren Schultern getragen werden.