Vechta (aef-om) – Gemeinsam haben sich der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil, Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer sowie eine Unternehmergruppe des Agrar- und Ernährungsforums (AEF) Oldenburger Münsterland unter Vorsitz des früheren Agrarministers Uwe Bartels darauf verständigt, einen Masterplan für nachhaltige Nutztierhaltung in Niedersachsen zu erarbeiten.

Immer wieder kommt es vor, dass notwendige Umbau- oder Neubaumaßnahmen behindert oder gar unmöglich gemacht werden. Grund sind in solchen Fällen nicht selten bau-, immissions-, förderrechtliche oder andere Vorschriften. Dies veranlasse die betroffenen Landwirte häufig zur Aufgabe ihres Vorhabens, sagte AEF-Vorsitzender Bartels zur Begründung seiner Forderung nach einem Masterplan für die nachhaltige Nutztierhaltung. Damit würden nicht nur die Tierwohlziele konterkariert, sondern auch wertvolle innovative Verbesserungen in der Tierhaltung zum Schaden der Wirtschaft nicht genutzt.

Ein entscheidendes Ziel des Masterplans soll es sein, mögliche auftretende Hemmnisse für diejenigen Landwirte abzubauen, die ihre Tierhaltung umstellen wollen, um das Tierwohl zu verbessern. „Innovative Tierställe dürfen nicht an unnützer Bürokratie scheitern“, machte der niedersächsische Landwirtschaftsminister klar. „Wir müssen vielmehr den Weg frei machen für den Tierschutzplan Niedersachsen als Roadmap für Deutschland.“ Meyer ergänzte: „Mehr Tierschutz und weniger Hemmnisse, muss die Devise sein.“

Aus diesem Grunde verständigten sich die Gesprächspartner darauf, mittel- bis langfristig den rechtlichen Rahmen positiv zu verändern. Baurecht, Geruchs- und Immissionsschutz, Tierseuchenrecht, Meldepflichten, überflüssige Bürokratie durch Doppelmeldungen sowie die Ausgestaltung von Förderprogrammen sollen deshalb daraufhin geprüft werden, ob sie gesellschaftlich gewünschte und tiergerechte Stallsysteme behindern. Sollten bundesrechtliche Regelungen betroffen sein, werden sowohl die Landesregierung als auch das AEF sich dafür einsetzen, hier Veränderungen im Sinne von mehr Tierwohl voranzubringen.

Um gerade im Bereich der Landeszuständigkeit mögliche Hemmnisse für mehr Tierschutz in der Nutztierhaltung, zum Beispiel beim Bau tierschutzgerechter Ställe zu identifizieren, soll beim Land eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden. Daran sollen weitere niedersächsische Ministerien, die kommunalen Spitzenverbände, die Landwirtschaftskammer Niedersachsen, die Wirtschaft sowie andere Verbände mitwirken. Die Arbeitsgruppe soll unter Berücksichtigung der Ziele des Tierschutzplans Niedersachsen hemmende Rechtsvorschriften identifizieren, Vorschläge für deren Änderung formulieren und diese zusammen mit weiteren Lösungsstrategien in einem Masterplan für nachhaltige Nutztierhaltung in Niedersachsen zusammenfassen.

Die Teilnehmer bekräftigten, dass die gewünschten Tierwohlmaßnahmen nicht den Strukturwandel beschleunigen und die Tierwohlprobleme in europäische Länder und Drittstaaten verlagern sollen. Aus Gründen der Planungssicherheit für Landwirte sei eine nationale Nutztierstrategie erforderlich.